Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Folgende Allgemeinen Geschäfstbedingeungen (AGB)
sind Bestandteil der Verträge mit

me-die ;
Internet & Kommunikation & Office
- Service -
Inh. Jürgen Meik

nachfolgend Anbieter genannt.

2. Vertragsinhalt
Der Umfang der Leistung oder sonstiger Lieferung ergibt sich aus dem schriftlichen Auftrag des Auftraggebers.
Nebenabreden usw. sind nur mit schriftlicher Bestätigung verbindlich.

3. Zustandekommen des Vertrages
Das Kundenverhältnis kommt auf Grund eines schriftlichen Auftrages zwischen den beiden Parteien zustande. Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Anbieters. Hiervon abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt,
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verändern oder zu ergänzen.
Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von
zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäss, so ist der Anbieter berechtigt,
die Auftragserteilung oder den Vertrag zu kündigen.

4. Pflichten des Anbieters
Der Anbieter erbringt die mit dem Kunden Vertraglich vereinbarte Leistung. Haftung und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter sind auf
den Auftragswert beschränkt und grundsätzlich ausgeschlossen,
soweit sie nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln des
Anbieters zurück zuführen sind. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung
dafür, dass durch die Benutzung seiner Dienste und Leistungen bestimmte Ergebnisse erzielt werden.Der Anbieter haftet nicht bei höherer Gewalt oder
auf Grund von Ereignissen, die die Dienste und Leistungen des
Anbieters erschweren oder unmöglich machen.Hierzu zählen im besonderen behördliche Anordnungen , Ausfall und Störungen von Kommunikationsnetzen , Störungen im Bereich der Telekom und Lieferanten des Anbieters.

5. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen spätestes 8 Wochen nach Auftragserteilung dem Anbieter zukommen zu lassen. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, ist der Rechnungsbetrag in Höhe von 50% des Gesamtbetrages sofort fällig.
Dieser Prozentsatz ist abhängig von dem Anbieter bis zu diesem Zeitpunkt
entstandenem Aufwand. Der Kunde haftet für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner übermittelten Daten und Informationen. Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der
von ihm eingestellten und/oder nach seinen Informationen für ihn vom Anbieter erstellten Veröffentlichungen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstösst, das sie frei von Rechten Dritter sind und das er sich nicht rechtswidrig verhält, indem er diese
Daten und Informationen zur Verfügung stellt. Der Anbieter ist in diesen
Fällen von Haftungs - und Schadensersatzansprüchen ausgeschlossen.
Für den Inhalt der Veröffentlichungen ist der Auftraggeber selbst
verantwortlich.
Der Anbieter kann den Vertrag fristlos kündigen und die Leistungen oder Lieferungen sofort einstellen, falls der Inhalt der Veröffentlichungen gegen geltendes Recht verstösst, Dritte negativ darstellt werden oder öffentlich
Anstoss erregt (Pornographie usw.). Die vom Kunden übergebenen Daten
gelten als genehmigt und freigegeben zur Veröffentlichung.
Die vertraglichen Dienstleistungen des Anbieters insbesondere
Datenbankeinträge, bedingen auch den Umgang mit verschiedenen Daten des Kunden. Die Preisgabe dieser Daten seitens des Kunden erfolgt in dessen alleiniger Verantwortung. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass er keine Haftung für die unbefugte Benutzung dieser Daten übernimmt.
Innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsabschluß, wird eine Anzahlung von
50% fällig.

6. Gewährleistung
Die dem Kunden übergebene Ware ist von ihm bei Erhalt sorgfältig zu prüfen. Der Kunde muss etwaige Mängel innerhalb 3 Tage nach Übergabe mitteilen. Mängel oder Fehler der Ware werden nach Wahl des Anbieters durch Nachbesserung, Wandlung oder Minderung abgestellt. Gelingt eine Nachbesserung nicht, kann der Kunde unter Ausschluss aller weiteren
Ansprüche nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Preises in angemessener Höhe verlangen, wenn dem Anbieter die Möglichkeit zur Nachbesserung mit einer Frist von mindestens
4 Wochen gegeben wurde. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde vom Anbieter gelieferte Ware umgestaltet oder in irgendeiner Form verändert hat. Gleiches gilt für Mängel, die auf Grund von Bedienungsfehlern zustande kommen.

7. Datensicherung
Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich
der überlassenen Daten frei. Soweit nicht durch gesonderte Service-Verträge vereinbart, ist der Anbieter nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Daten verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

8. Internetdomains
Soweit die zu erbringende Leistung des Anbieters auch die Beschaffung und/oder Pflege von Internetdomains ist, wird der Anbieter nur als Vermittler tätig. Durch sich hier ergebende Verträge wird ausschliesslich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Der Kunde wird als ADMIN-C eingetragen. Der Anbieter übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter oder einzigartig sind und auf Dauer Bestand haben. Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt,
wird er den Anbieter hiervon unverzüglich unterrichten. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf Grund der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde den Anbieter hiermit frei.

9. Inhalt des Online-Angebotes (DATENBANKEN)
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Einträge zu löschen.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Eintrag. Ein Nichteintrag muss nicht begründet werden.In extremen Fällen behält sich der Anbieter Rechtsmittel vor.
Wird auf den Seiten des Anbieters geworben, so geschieht das auf alleiniges Risiko des Werbers. Der Anbieter kommt in keiner Weise für Schäden auf und haftet auch nicht für die werbenden Seiten.

10. Rechnungsbeträge
Die Angebote des Anbieters verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
Die Leistungen des Anbieters werden gemäss der aktuellen Preisliste abgerechnet. Ist kein Preis angegeben, gilt der am Tag der Leistung oder Lieferung gültige Preis. Der Rechnungsbetrag ist bei Bereitstellung sofort und ohne Abzug fällig, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Die Berechnung eines Mehraufwandes für Sonderwünsche nach Auftragserteilung ist zulässig, sofern der Kunde auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen wurde und diese Zusatzvereinbarung schriftlich bestätigt hat. Die vom Anbieter erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages in seinem Eigentum.
Seitens des Anbieters besteht keine Mahnpflicht. Der Anbieter behält sich vor, Mahnungen zuzustellen, die dann mit einem Mahnbetrag von 5 Euro pro Mahnung erhoben werden. Ferner behält sich der Anbieter vor, nach Ablauf
von 7 Tagen ab Zahlungstermin ohne weiteres Verzugszinsen nach § 288 Abs.1, Satz1 , BGB, in Höhe von 5% Punkte über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskont-Überleitungs-Gesetzes vom 09.06.1998. Bei Zahlungsverzug über 14 Tagen behält sich der Anbieter vor, Serviceleistungen und bestehende Datenbankeinträge vorübergehend einzustellen bzw. zu entfernen.

11.  Laufzeiten und Kündigungen
Auftragserteilungen oder Verträge über Dienste und Leistungen gelten, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, grundsätzlich 12 Monate und verlängern sich automatisch um 12 Monate, wenn sie nicht bis sechs Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt werden. Bei Verstößen des Kunden gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, geltendes Recht, im Besonderen des Urheber - oder Datenschutzgesetzes oder liegt ein sonstiger wichtiger Grund vor, ist der Anbieter berechtigt, Auftragserteilungen oder Verträge fristlos zu kündigen.

12. Haftung, Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Anbieter, wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen. Der Anbieter haftet nicht für die über die Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt. Ausgeschlossen ist die Haftung bei Schäden, die durch die Inanspruchnahme von Diensten des Anbieters durch die Übermittlung und Speicherung von Daten, die Verwendung übermittelter Programme und Daten, durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens des Anbieters oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch den Anbieter nicht erfolgt ist. Weitere Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, insbesondere wird kein Ersatz für mittelbare oder unmittelbare Schäden gewährt.

13. Besonderes
Der Anbieter ist berechtigt, die von ihm erstellten Internetseiten als solche im Quelltext der Seite auszuweisen.Die sich aus der Leistung des Anbieters vergebenden Elemente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Wird ein Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch irgendeinen Umstand unwirksam, so werden die restlichen Bestandteile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen davon nicht berührt.

14. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Meiningen. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland. An die Verpflichtungen aus den Verträgen, die auf Grundlage dieser AGB geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden des Anbieters gebunden.

15. Sonstiges
Alle Erklärungen des Anbieters können auf elektronischem Weg an die Kunden gerichtet werden. Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhältnis (Verbindungsdaten) betreffen, vom Anbieter während der Dauer des Vertrages gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes erforderlich ist. Ein Recht auf Entschädigung für nicht oder falsch erbrachte Leistungen besteht nicht.

Stand 01.10.2004

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Inh. Jürgen Meik

Frankeninsel 5
98617 Obermaßfeld-Grimmenthal
Tel. 0175-2847131
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